Aus dem Landtag

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Von Alm-Autorallyes bis zum Thema Kormoran

CSU-Arbeitskreis des Landtags informiert sich auf Besucherreise über Konfliktfelder in der Landwirtschaft

Zunehmender Wassermangel und rücksichtslose Freizeitsportler auf den Almen, Probleme der Regionalvermarktung, Wildverbiss und Lawinenschutz oder die Milchvermarktung in Zeiten kommunizierender Kühlschränke:

"Glaubensfreiheit hat Grenzen - Warum der politische Islam nicht zu Deutschland gehört"

Veranstaltung am Donnerstag, den 6. Juni 2019, um 19 Uhr im Bayerischen Landtag

Der politische Islam ist längst auch in Deutschland angekommen. Die intransparente Moscheenfinanzierung aus dem Ausland, die Auswüchse der Schariajustiz, Kinderehen sowie die Unterdrückung von Mädchen und Frauen sind nur einige wenige Beispiele dafür. In Parallelgesellschaften leben Menschen muslimischen Glaubens patriarchalisch-archaische Traditionen und Werte, die mit dem Grundgesetz nicht vereinbar sind.

Wie sieht Dein Europa der Zukunft aus?

Klimawandel, Brexit, Populismus - Europa braucht besonders in diesem Jahr neuen Mut und einen neuen Aufbruch.

Jetzt haben wir die Chance, die Richtung für das Europa zu bestimmen, in dem wir
in den nächsten Jahren leben.


MdL Klaus Steiner diskutiert mit Besuchern aus dem Traunsteiner Stimmkreis

München/Traunstein. Auf Einladung des Abgeordneten Steiner besuchten der Bauernverband von Oberfeldkirchen, die Blaskapelle Traunwalchen und die Seniorenunion der CSU Übersee kürzlich das Maximilianeum und erhielten hierbei einen Einblick in die politische Arbeit und die thematischen Schwerpunkte unseres Abgeordneten.

Position der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag zum Volksbegehren „Rettet die Bienen“

CSU und Freie Wähler wollen den Streit um den Artenschutz ohne einen Volksentscheid lösen. Der Gesetzentwurf des Volksbegehrens «Rettet die Bienen» soll daher im Bayerischen Landtag ohne Änderung angenommen werden.

Das hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit seinem Stellvertreter Hubert Aiwanger sowie den beiden Fraktionsvorsitzenden Thomas Kreuzer und Florian Streibl gestern auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben. Am 08. Mai soll die erste Lesung des Gesetzentwurfs stattfinden.

Generationen- und Gesellschaftsvertrag

Annehmen - Verbessern - Versöhnen

Wir werden das Volksbegehren Artenschutz annehmen und verbessern. Es wird Teil eines großen Maßnahmenpakets für mehr Umwelt- und Artenschutz werden. Für uns ist es wichtig, zu versöhnen. Guter Artenschutz funktioniert nur gemeinsam mit den Bauern.

Klaus Steiner: Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe

Bayern geht in Vorleistung zum Bund

 „Die Schulgeldfreiheit für Heilmittelerbringer kommt wie im Koalitionsvertrag vereinbart. Wir bauen Hemmnisse wie etwa die hohen Ausbildungskosten ab und schaffen damit Anreize, um mehr junge Menschen für die Gesundheitsfachberufe zu begeistern. Die erforderlichen Mittel werden von uns im Doppelhaushalt 2019/2020 bereitgestellt. Das hilft auch der Gesundheitsversorgung im Landkreis Traunstein“, sagt der CSULandtagsabgeordneter Steiner. Einen entsprechenden Änderungsantrag haben die Regierungsfraktionen jetzt im Landtag eingereicht.
 
 

Menschen mit Hilfebedarf: AG Inklusion nimmt ihre Arbeit wieder auf

Auch 10 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention bleibt das Thema Inklusion für Menschen mit Handicap ein Kernanliegen der CSU-Landtagsfraktion. Dies hat die Arbeitsgruppe Inklusion, die sich am 12.3.2019 für die 18. Legislaturperiode unter dem bewährten Vorsitz von Norbert Dünkel, MdL (im Bild links) auch für die neue Amtsperiode des Bayerischen Landtags wieder konstituiert hat, in ihrer ersten Sitzung eindrucksvoll bekräftigt. Die AG  bringt ein hochkarätiges Team zusammen aus Abgeordneten, Vertretern sozialer Wohlfahrtsverbände, Trägern privater Förderschulen, Staatsministerin a.D. Christa Stewens sowie dem Beauftragten der Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung - ein Amt, das seit kurzem von Holger Kiesel (in der Bildmitte) ausgeübt wird. Somit ist ein besonders enger Kontakt zu Praxis sichergestellt, um konkrete Bedürfnisse und Anliegen von Schülerinnen und Schülern, Eltern, Schulen, und Trägern unmittelbar rückmelden und beraten zu können.

Abgeordnetenbüro Klaus Steiner, MdL

Äußere Rosenheimer Straße 2
83278 Traunstein
Telefon : +49 (861) 8589
Telefax : +49 (861) 15475
E-Mail  : mdl@klaus-steiner.de