Aus dem Stimmkreis

Presseartikel von und über uns.

MdL Klaus Steiner: „Wasserkraft im Landkreis ausbauen“

LANDKREIS TRAUNSTEIN. Mit 4200 Anlagen in Bayern, 152 davon im Landkreis Traunstein, ist die sogenannte kleine Wasserkraft ein wichtiger Eckpfeiler für die Energieversorgung in Bayern und im Landkreis Traunstein. Obwohl mit der Wasserkraft zuverlässig ganzjährig Strom erzeugt werden kann, unabhängig von Tages- bzw. Jahreszeit und diese wetterunabhängiger als Photovoltaik ist, war nach dem sogenannten „Osterpaket“ von Bundeswirtschaftsminister Habeck, zur Zukunft der Energieversorgung in Deutschland, bis vor wenigen Tagen vorgesehen, die EEG-Förderung für kleine Wasserkraftanlagen zu streichen.

MdL Klaus Steiner: „Städtebauförderung unterstützt den Landkreis Traunstein mit über 2,3 Mio € Fördermittel aus Bund und Land“

LANDKREIS TRAUNSTEIN. Die Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramme sind für 2022 aufgestellt. „Im Rahmen dieser Förderung fließen zur Stärkung der Ortszentren, zur Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Revitalisierung von Brachflächen 2.310.000 € in den Landkreis Traunstein“, informierte der Stimmkreisabgeordnete, Klaus Steiner. So werde ein wichtiger Beitrag zur nachhaltigen und damit auch klimagerechten Stadterneuerung geleistet. 

MdL Klaus Steiner: „Freistaat fördert 29 soziale Projekte– Wohnungsbau GmbH ausgewählt und erhält Förderung für Kurzzeitpflegeplätze in Trostberg"

München/Trostberg. Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege fördert mit dem Programm “Pflege im sozialen Nahraum – PflegesoNah“ im Jahr 2022 bayernweit 29 Projekte mit einem Fördervolumen von insgesamt rund 78,7 Millionen Euro.        
Seit heute stehen die Förderprojekte 2022 fest. Eines der ausgewählten Projekte ist die Wohnungsbau GmbH des Landkreises Traunstein, die für die Schaffung von Kurzzeitpflegeplätzen in Trostberg die Zustimmung erhielt, informierte der Traunsteiner Stimmkreisabgeordnete, Klaus Steiner.     

MdL Klaus Steiner: Abgeordneter Klaus Steiner: „Tourismusgemeinden im Landkreis Traunstein erhalten 536.209 Euro – Ausgleich der Mindereinnah-men durch die Corona-Pandemie“

MÜNCHEN. Die Tourismusgemeinden Bergen, Chieming, Grassau, Inzell, Reit im Winkl, Ruhpolding, Seeon-Seebruck, Siegsdorf, Taching am See, Übersee und Unterwössen erhalten vom Freistaat Bayern 536.209 Euro zum Ausgleich von Mindereinnahmen bedingt durch die Corona-Pandemie. „Der Freistaat Bayern steht eng an der Seite seiner Kurorte und Fremdenverkehrsgemeinden. So helfen wir, dass diese Orte für Gäste aus aller Welt attraktiv bleiben“, sagte der Traunsteiner Stimmkreisabgeordnete, Klaus Steiner.

MdL Steiner: „Herdenschutz bei Wolfsrudel weitgehend wirkungslos - Aufklärung fortsetzen“.

München/Traunstein. Die Diskussion um Herdenschutzmaßnahmen und Wolfsmanagement stößt bei den Bezirksalmbauern und Schafhaltern aus den Landkreisen Traunstein und Berchtesgadener auf scharfe Kritik.

Bei einem Gespräch im Gasthof Feldwies, Übersee, zu dem Landtagsabgeordneter Klaus Steiner eingeladen hatte, bezeichneten die Gesprächsteilnehmer, Vorschläge von Abgeordneten sowie Umwelt- und Tierschutzverbänden als praxisfremd und völlig unrealistisch. Irmi Guggenbichler, Sennerin auf der Hefter Alm: „Wir sind es leid, Leuten, die von Tierhaltung und Weidewirtschaft keine Ahnung haben, ständig klarmachen zu müssen, dass die Errichtung von Schutzzäunen, Schutzhunde oder Hirten - besonders in Bergregionen - nicht machbar ist. Unsere Almen sind ohnehin als nicht einzäunbar eingestuft. Es hilft nur eines: den Schutzstatus des Wolfes europaweit schnell zu reduzieren, ein verlässliches Meldesystem von Wolfssichtungen aufzubauen und Maßnahmen zu ergreifen, wie derzeit in der Schweiz oder Schweden zu ergreifen. Was hilft uns, die in der sogenannten Grassauer Resolution geforderte, zusätzliche Schaffung von Beratungsstellen, wenn sich in der Nacht Wölfe auf unseren Alben herumtreiben und die Herden in Panik versetzen. Da geht es um Fakten und nicht um die Frage von irgendwelchen Beratungen zu irgendwelcher Zeit.“

Jungrinderabsturz von der Zellerwand

München/Traunstein. Der Absturz von 9 Jungrindern von der Zellerwand in Schleching, ist nach Ansicht des Stimmkreisabgeordneten Klaus Steiner ein verhee- rendes Signal für die Almbauern. Die Tiere waren offensichtlich in höchster Panik in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch über einen Kilometer weit, durch 3 Stachel- drahtzäune hindurch, direkt über den Abgrund gerannt und tödlich abgestürzt. Die Tiere gehören dem Schlechinger Landwirt, Hannes Hörterer von der Weitwies Alm.

Die geplante Teilfortschreibung des Regionalplanes Südostoberbayern stößt bei vielen Gemeinden im Landkreis Traunstein nach wie vor auf deutliche Kritik

Anlass für den Traunsteiner Stimmkreisabgeordneten, Klaus Steiner, mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus den kleineren Gemeinden im Landkreis Traunstein im Gasthof Feldwies in Übersee, die einzelnen Kritikpunkte herauszuarbeiten und zu besprechen.

Steiner erläuterte, dass der Bayerische Ministerrat den Entwurf einer Teilfortschreibung mit einer Frist zur Beratung bis zum Frühjahr 2022 auf den Weg gebracht hatte. Kernstück des Entwurfes ist u.a. das Themenfeld „gleichwertige Lebensverhältnisse, nachhaltige Anpassung an den Klimawandel, gesunde Umwelt und nachhaltige Mobilität“.

Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) im Landkreis Traunstein, Bürgermeister Martin Lackner, Engelsberg, äußerte sich mit Sorge zu einigen Formulierungen des Entwurfs: „Ich sehe die Gefahr, eines weitestgehenden Entwicklungsstopp für kleine Gemeinden und deren Ortsteile“. Gemeinden im Landkreis Traunstein unter 5.000 Einwohnern würden Gefahr laufen, in ihrer Entwicklung blockiert zu werden. Das hätte nach den Worten des Engelsberger Bürgermeisters zur Folge, dass kleine Gemeinden zu Gunsten der Zentren konserviert würden und dies zu Lasten der Einwohner.

Ukraine-Krieg: CSU-Fraktion will Nahrungsmittelversorgung in Afrika verbessern

Per Dringlichkeitsantrag rückt die CSU-Fraktion die Folgen des Ukraine-Kriegs für die weltweite Nahrungsmittelversorgung in den Fokus: insbesondere die afrikanischen Staaten sollen hier nach dem Willen der Fraktion mehr Hilfe zur Selbsthilfe bekommen. Im Dringlichkeitsantrag wird die Staatsregierung aufgefordert, sich auf Bundes- und EU-Ebene für ein internationales Soforthilfeprogramm für die afrikanischen Staaten einzusetzen, um jetzt drohende Hungersnöte zu verhindern. Ziel ist aber vor allem die langfristige Perspektive: Die Staaten sollen im Rahmen der internationalen Entwicklungszusammenarbeit verstärkt darin unterstützt werden, selbst mehr Nahrungsmittel zu produzieren. Bayern soll die Staaten dabei vor allem etwa durch Wissensvermittlung in den Bereichen Düngemittel-Einsatz, Bewässerungssysteme und bei Vermarktungsstrukturen unterstützen.

MdL Klaus Steiner: „Demokratie auf Achse – der Bayerische Landtag kommt nach Traunstein“

TRAUNSTEIN. Zum ersten Mal in seiner Geschichte geht der Bayerische Landtag auf eine groß angelegte Tour durch den Freistaat und wird am Samstag, den 14.05.2022 auch in Traunstein Station machen. Dazu bedient sich Bayerns Parlament eines Oldtimer-Trailers, der zu einem Bühnenfahrzeug umgebaut wurde. „Ich freue mich, dass der LandTruck in meinem Stimmkreis Station macht und wir Abgeordnete so mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Es lohnt sich, vorbeizuschauen, denn es gibt viel Infotainment für alle Altersgruppen“, so Stimmkreisabgeordneter Klaus Steiner.

MdL Klaus Steiner: „Wir müssen Rudelbildungen der Wölfe im Auge haben“

 

München/Traunstein. Ich begrüße die Entscheidung der Regierung von Oberbayern, den Wolf, der in den Landkreisen Traunstein, Berchtesgadener Land sowie Rosenheim für mehrere Risse verantwortlich ist, zu entnehmen. Allerdings kann diese Entscheidung nur ein erster Schritt sein, um eine dauerhafte und zufriedenstellende Lösung zu finden. 

Letztlich geht es darum, für die Wolfspopulation genau die gleichen Mechanismen zu schaffen, wie bei anderen Tierarten auch, deren Bestände reguliert werden bzw. reguliert werden müssen. 

MdL Klaus Steiner: „Neuer Wolfsriss in Bergen“

Traunstein. „Der Wolfsriss in Bergen   zeigt erneut, wie theoretisch, praxisfern und unrealistisch die aktuelle Diskussion um die Verbreitung von großen Beutegreifern geführt wird. Sollte sich nach der gentechnischen Überprüfung herausstellen, dass es ein Wolf war, muss sofort gehandelt werden.“

„Kräftige Finanzspritze vom Freistaat für den Landkreis Traunstein.“

Traunstein. Die Region Traunstein erhält im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 48.983.872 Millionen Euro. „Der Landkreis wird mit 25.394.720 Millionen Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten 23.589.152 Millionen Euro. Damit bleibt der Freistaat auch in diesen schwierigen Corona-Zeiten ein verlässlicher Partner und die starke Stütze unserer Kommunen“, sagt Landtagsabgeordneter Klaus Steiner.

Erneuter Wolfsriss in der Region: „Koexistenz von Weidehaltung und großen Beutegreifern nicht möglich.“

München/Traunstein. „Der Wolfsriss in Bergen wird auch im Bayerischen Landtag ein Nachspiel haben“, das hat jetzt der Traunsteiner Stimmkreisabgeordnete, Klaus Steiner, Mitglied im Agrar- und Umweltausschuss des Landtages, angekündigt.

„Wir können nicht zusehen, wie eine falsch verstandene Wolfsromantik die Weidehaltung und die Almwirtschaft in unserer Region kaputt macht. Seit Jahren bemühen wir uns im Landtag den Schutzstatus des Wolfes auf europäischer Ebene zu verändern, scheitern aber ständig u.a. an den Mehrheiten im Bundesrat mit neun grünen Agrarministern, die ein einheitliches Vorgehen der Bundesrepublik Deutschland im Bundesrat verhindern“, so Steiner.

Beratungsinitiative für Betriebe mit ganzjähriger Anbindehaltung startet: „Wir bieten die volle Unterstützung und Beratung“

München/Traunstein. Ziel der bayerischen Landwirtschaftspolitik ist es, die bayerischen Milchviehbetriebe fit für die Zukunft zu machen. Dazu gehört auch, den Betrieben mit ganzjähriger Anbindehaltung Umstellungsmöglichkeiten aufzuzeigen und sie bei der Realisierung der Vorhaben finanziell zu unterstützen, so der Traunsteiner Stimmkreisabgeordnete und Mitglied im Agrarausschuss, Klaus Steiner. Nun wird eine Beratungsinitiative der Landwirtschaftsämter für die Betriebe gestartet. „Wir brauchen den schnellen Ausstieg aus der ganzjährigen Anbindehaltung. Wir müssen ehrlich zu unseren Betrieben sein und sie auf die dynamischen Entwicklungen auf dem Markt vorbereiten, denn wir wollen keinen Betrieb verlieren. Zusammen mit unseren 32 Landwirtschaftsämtern in Bayern starten wir deshalb eine gezielte Beratungsinitiative“, so Steiner.

„Wollen bei Hochwasser nicht absaufen“

Expertenrunde mit 30 Teilnehmern diskutierte in Übersee über Entwässerungsprobleme am Chiemsee

Durch die zunehmende Verlandung des Chiemsees, speziell im Bereich des Achendeltas und des Areals bis zur Hirschauer Bucht, sowie des Rückstaus in Bächen und Wassergräben kommt es in Übersee und Grabenstätt immer häufiger zu Problemen mit der Entwässerung. Mittelfristig betroffen davon sind nicht nur Wohn- und Gewerbegebiete, sondern auch stark frequentierte Verkehrsachsen wie die Autobahn A8 und die Bahnstrecke München – Salzburg.

Besichtigung des Naturwaldreservats Voglspitz

Fachlicher Austausch auf der Stoibenmöseralm

Auf Idee, Einladung und Organisation des Zweiten Bürgermeisters der Gemeinde Unterwössen und dortigen Vorsitzenden des CSU-Ortsverbandes Johannes Weber hin fand kürzlich eine Wanderung mit Vorstellung des Naturwaldreservats Voglspitz statt. Die Führung wurde dabei fachkundig durch den Leiter des Forstbetriebs Ruhpolding Paul Höglmüller und den Förster des Forstreviers Reit im Winkl Sven Bussemer übernommen.

Klaus Steiner, MdL

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