Aus dem Stimmkreis

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"Schutzmaßnahmen nicht praktikabel"

Nach etlichen Wolfsrissen informiert sich MdL Klaus Steiner bei Schafzüchtern in Reit in Winkl

Wie geht man in Bayern künftig mit den Wölfen um? Nach aktuellen Wolfssichtungen in den Landkreisen Bamberg und Weilheim-Schongau war es bereits im Juni zu Wolfsrissen von Schafen in Garmisch-Partenkirchen sowie in Reit im Winkl und im benachbarten Kössen auf österreichischer Seite gekommen. In der vergangenen Woche schlug der todbringende Räuber dort erneut zwei Mal zu: Im Bereich Kössen und Walchsee wurden am Montag fünf und am Donnerstag zusätzlich zehn gerissene Schafe entdeckt. Ein weiteres Tier musste eingeschläfert werden. Steht damit jetzt sogar die Zukunft der Almwirtschaft und damit ein wichtiger Stützpfeiler des bayerischen Tourismuskonzepts mittelfristig vor dem Aus?

MdL Klaus Steiner: „Wir stärken das Straßennetz und entlasten die Menschen“

Obing - Drei Jahre Bauzeit, Gesamtkosten in Höhe von rund 16,5 Millionen Euro und eine große Entlastung für Anwohner und Autofahrer: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer haben am Freitag (17. Juli) die neue Ortsumfahrung der B304 für den Verkehr freigegeben. Bisher verlief die Bundesstraße durch den Ortskern. „Mit der neuen Umgehung wird Obing nun noch ein Stück lebenswerter“, so der Traunsteiner Stimmkreisabgeordnete Klaus Steiner.

MdL Klaus Steiner: VEREINSPAUSCHALE VON 20 MIO. € AUF RUND 40 MIO. € VERDOPPELT

Traunstein. 573.785,30 € werden zusätzlich an die rund 160 Vereine im Landkreis Traunstein fließen. Das hat MdL Klaus Steiner heute mitgeteilt. Hintergrund ist der Beschluss des Ministerrats, die Vereinspauschale in Bayern von 20 Mio. € auf 40 Mio. € zu erhöhen. „Mit dieser Maßnahme sollen die bayerischen Sport- und Schützenvereine in der Corona-Krise ohne zusätzlichen Verwaltungsaufwand schnell und unbürokratisch unterstützt werden“, so Steiner. 

Eine Flut brisanter Anfragen und bedrohte Existenzen

Im Büro des Stimmkreisabgeordneten Klaus Steiner herrschte in den vergangene Wochen Ausnahmezustand

Mit den aktuellen Lockerungen für Kontaktbeschränkungen und Familien, Ladenöffnungen, des Gastgewerbes, Schulen und Kitas sowie für öffentliche Einrichtungen und Veranstaltungen scheint wieder ein Stück Normalität in den bayerischen Alltag eingekehrt zu sein. Auch im Büro des Traunsteiner CSU-Stimmkreisabgeordneten  Klaus Steiner hat die „tsunamihafte Welle an Anfragen und existentiellen Anliegen“ ihren Höhepunkt überschritten.

Ortsumfahrung Eisenärzt vorantreiben

Eine Ortsumfahrung von Eisenärzt auf der bestehenden Bahntrasse nach Ruhpolding, soll jetzt nochmals auf den Prüfstand. Bei einem Ortstermin mit MdL Klaus Steiner, forderten Bürgermeister Thomas Kamm und zweiter Bürgermeister Manfred Guggelberger von der Bahn und dem Bundesverkehrsministerium eine erneute Prüfung. Beide richteten nochmals die bitte an Klaus Steiner, das Anliegen zu Unterstützen und weiter voranzutreiben. Steiner überzeugte sich bei dem Termin nochmals von immensen Verkehrsbelastungen und unhaltbaren Zuständen für die Bürger Eisenärzts-

Entwicklungspolitik braucht auch Innere Sicherheit und eine gute Verwaltung

NEUE WEGE IN DER ENTWICKLUNGSPOLITIK – SICHERHEIT ALS VORAUSSETZUNG FÜR BILDUNG UND INVESTITIONEN - KLAUS STEINER IN SEEBRUCK

Seeon-Seebruck - Verlässlichkeit der Verwaltung, Vertrauen der Menschen in ihren Staat, sei die Grundlage für alle anderen Entwicklungen in diesen Ländern, die oft über große Ressourcen an Bodenschätzen und fruchtbares Land verfügen. Und eine zuverlässige Verwaltung sei das wirksamste Mittel gegen Korruption.

Unterstützung für Ampel-Ausbau

Landtagsabgeordneter Klaus Steiner informiert sich bei Arbeitskreisvorsitzendem Piehler über Situation

Traunreut. Die Ampel an der Bundesstraßenkreuzung in St. Georgen soll durch ein weiteres Lichtsignal ergänzt werden. Diese Forderung erhob der Leiter des Arbeitskreises "Verkehr", Reinhard Piehler, bei einem Ortstermin mit MdL Klaus Steiner. Der Abgeordnete sicherte dazu seine Unterstützung zu.

Positives Signal aus München durch das neue Land- und Amtsarztgesetz

Die Versorgung des ländlichen Raumes mit Haus- und Fachärzten, die aktuelle Situation beim Zugang bayerischer Abiturienten zum Medizinstudium sowie die Sicherung der regionalen Nachfolgeversorgung stand im Mittelpunkt eines Gespräches zwischen der bayerischen Gesundheitsministerin, Melanie Huml, dem Traunsteiner Abgeordneten Klaus Steiner und Dr. Amadeus Kaltenecker, Facharzt aus Traunstein, am Rande der Klausurtagung der CSU Landtagsfraktion im Kloster Seeon.

Der Südostbayerische Raum braucht eine zusätzliche Justizvollzugsanstalt!

Der Südostbayerische Raum braucht nach Meinung des Vorsitzenden des Anstaltsbeirates der Justizvollzugsanstalt Bernau, Klaus Steiner, eine neue JVA als Ersatz für die JVA Traunstein und Bad Reichenhall. Diese Auffassung vertrat der Traunsteiner Stimmkreisabgeordnete heute bei einem Gespräch mit Justizminister Georg Eisenreich, am Rande der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Seeon. Steiner ist seit 5 Jahren Vorsitzender des Anstaltsbeirates der JVA Bernau, zu der auch die Justizvollzugsanstalten Traunstein und Bad Reichenhall gehören. Jede JVA in Bayern hat einen Anstaltsbeirat, der bei der Mitgestaltung des Vollzuges und bei der Betreuung von Gefangenen eine Kontrollfunktion ausübt.

Ein Beispiel dafür wie wir im Bayerischen Landtag angegriffen werden und uns verteidigen müssen, weil wir die bayerischen Bauern unterstützen und es vergeht keine Woche im Bayerischen Landtag wo wir dies tun müssen

Fraktionsvorsitzender der Grünen, Ludwig Hartmann, Rede Plenarsitzung Bayerischer Landtag vom 13.12.2016,

„Gift im Boden, Keime im Fleisch, die gegen Antibiotika resistent sind – das ist doch die Realität in Bayern im Jahre 2016.
Die CSU Agrarpolitik geht mit unserem Wasser, mit unseren Böden so um, als wären sie eine Sondermülldeponie für die Abfälle der industriellen Lebensmittelproduktion, nicht ein unersetzbarer Bestandteil unserer Lebensgrundlagen.
Die Tierhaltung zeigt, auf welchen Abwegen wir uns bewegen: In fensterlosen Mastställen wird das Vieh gehalten, mit Medikamenten wird es vollgepumpt, in den Schlachthöfen wird es gequält, bevor ihm der Garaus gemacht wird, und das immer öfter ohne Betäubung, wie wir lesen mussten.

Unternehmen machen Front gegen Plastikmüll

Brückner und Nowofol zeigten bei Fachgespräch über Kunststoff in Siegsdorf neue Strategien auf

Siegsdorf - Über die aktuelle Situation bei der Verwendung von Kunststoffen und mögliche Strategien zur Vermeidung von Kunststoffmüll – auch regional – informierte ein Fachgespräch des CSU-Arbeitskreises Umweltsicherung und Landesentwicklung (AKU) im Kreisverband Traunstein mit den Geschäftsführern der Unternehmen Brückner Group und Nowofol in Siegsdorf. Beide Firmen sind in der Herstellung von Kunststoff bzw. dem Bau von Maschinen zur Produktion von Kunststofffolien tätig. Initiiert und organisiert hatte das Treffen der Traunsteiner Stimmkreisabgeordnete Klaus Steiner.

MdL Klaus Steiner: „Die Schwimmbäder in Siegsdorf und Traunstein erhalten über 1,2 Millionen Euro Förderung zur Sanierung.“

Traunstein. „Die Gemeinde Siegsdorf im Landkreis Traunstein erhält für die Sanierung des Freibades in Untersiegsdorf, einen Zuschuss in Höhe von 439.600 Euro und die Große Kreisstadt Traunstein für die Sanierung des Freibades Traunstein, einen Zuschuss in Höhe von 774.900 Euro“, informiert der Stimmkreisabgeordnete Klaus Steiner. Die Regierung von Oberbayern hat die Förderung für die Sanierung und Modernisierung im Rahmen des Sonderprogramms Schwimmbadförderung (SPSF) bewilligt.

MdL Klaus Steiner: „Förderung von Arbeitsplätzen der Lebenshilfe Traunstein“

Traunstein. „Mit einer Summe vom 72.800 € fördert der Freistaat Bayern 28 Arbeitsplätze der Chiemgau-Lebenshilfe-Werkstätten GmbH in der Betriebsstätte Traunstein-Haslach, informiert der Stimmkreisabgeordnete Klaus Steiner.

„Mit dieser Förderung durch das Sozialministerium entstehen zeitgemäße Arbeitsmöglichkeiten und -bedingungen für Beschäftigte mit Behinderung. Hier wird zuerst der Mensch gesehen und gefördert und nicht die Behinderung“, betont Steiner.

Neue Wege in der Entwicklungspolitik - mehr Finanzmittel lösen die Probleme nicht

„Wir brauchen für eine wirksame Entwicklungspolitik nicht in erster Linie mehr Geld, sondern mehr Effizienz und neue Strukturen“. Diese Forderung erhob der entwicklungspolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, Klaus Steiner, beim politischen Adventstreffen des Evangelischen Arbeitskreises der CSU Unterfranken in Wiesenbronn. Stimmkreisabgeordnete Barbara Becker, MdL, hatte Steiner eingeladen, um über seine Erfahrungen speziell in Afrika zu berichten. Seit über 30 Jahren ist Steiner in der Entwicklungspolitik in Afrika und Lateinamerika unterwegs.

Abgeordnetenbüro Klaus Steiner, MdL

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