Aus dem Landtag

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Regionaler Arbeitsmarkt in robuster Verfassung

Fokus 2014 auf Langzeitarbeitslosen und die demograhische Entwicklung - Agentur-Gespräch mit Politischen Mandatsträgern in Traunstein

Der Arbeitsmarkt zeigte sich im zu Ende gegangenen Jahr und über den gesamten Jahresverlauf stabil und robust. So brachte es Jutta Müller, Vorsitzende der Agentur für Arbeit Traunstein beim Pressegespräch zur Jahresbilanz 2013 und zum Ausblick 2014 des regionalen Arbeitsmarktes zum Ausdruck und sprach von einem „beständigen Arbeitsmarkt mit guten Bedingungen für Fachkräfte.“

Eine neue Verantwortungskultur und das ehrenamtliche Engagement fördern

Staatsministerin Christine Haderthauer beim Traunsteiner CSU-Neujahrsempfang zu Gast

Über 400 geladene Gäste kamen am Donnerstagabend zum traditionellen CSU-Neujahrsempfang, der in diesem Jahr im voll besetzten Festsaal in Bergen stattfand.

Kommunen dürfen nicht zu Reparaturbetrieben für die Regelungsdefizite der Bundesregierung bei den EU-Beitritten werden

Der Engelsberger Bürgermeister und Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung Traunstein, Martin Lackner, warnt angesichts stark gestiegener Zuwandererzahlen aus Südosteuropa vor den damit einhergehenden finanziellen Belastungen für die Kommunen.

„Städte und Gemeinden müssen für die Armutseinwanderer Notunterkünfte zur Verfügung stellen, für eine medizinische Grundversorgung aufkommen sowie andere Sozialleistungen übernehmen“, erklärte Lackner auf einer KPV-Veranstaltung mit Landtagsabgeordnetem Klaus Steiner in Seebruck. Auf diese Weise würden „die betroffenen Kommunen, in denen sich die Menschen aufhalten, zum Reparaturbetrieb für die Regelungsdefizite der Bundesregierung bei den EU-Beitritten“, so Lackner.

Schnelles Internet bis 2018

Bayern will bis 2018 ein flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsnetz schaffen, so Landtagsabgeordneter Steiner. „Auch für den Landkreis Traunstein wird dies einen Schub beim Ausbau des schnellen Internets bringen“, prognostiziert Klaus Steiner.

Die CSU-Landtagsabgeordneten diskutierten die dafür nötigen Schritte im Rahmen ihrer Arbeitstagung „Starke Kommune – Starkes Bayern“ in Wildbad Kreuth.

Steiner verschärft Kritik an BOB

CSU-Abgeordneter sieht im Platzangebot eine echte Verschlechterung

Nach seiner Anfrage an die Bayerische Staatsregierung verschärft der Traunsteiner CSU-Stimmkreisabgeordnete Klaus Steiner seine Kritik an der Bayerischen Oberlandbahn (BOB) GmbH, bzw. der Veolia Verkehr GmbH.

„Der Start des Pendlerverkehrs auf der Bahnstrecke Freilassing-München durch die Bayerische Oberlandbahn war kein Fehlstart, sondern eine Bruchlandung“

Mit dieser harschen Kritik reagierte der Traunsteiner Landtagsabge-ordnete Klaus Steiner auf die massiven Pannen die am Montag auf der Bahnstrecke auftraten. Völlig überfüllte Züge, Verspätungen und überfordertes Personal seien bei tausenden Pendlern auf

„Es geht nicht darum etwas schlecht zu reden oder kleinere Startschwierigkeiten zu kritisieren, sondern um Probleme, die sich schon länger abgezeichnet hätten und die bei sorgfältiger Planung nicht aufgetreten wären. Fehlende Betriebsgenehmigungen oder unzureichende Betriebsstrukturen seien bereits vor Monaten angesprochen worden und die Pannen bei den Fahrkartenautomaten würden zeigen, dass die BOB einfach nicht vorbereitet ist“.

Hungerstreik wegen Unterbringung

Senegalesen bereits nach einem Tag in Niederbayern psychisch krank

Menschen, die das wirkliche Asyl brauchen, würden liebend gern einen Kilometer laufen, um dem Kerker im Heimatland zu entgehen und können sich nur die Haare raufen, wenn sie so etwas hören.

Achentaler Hochwassergespräch

Kleine Maßnahmen mit großer Wirkung

„Wir wollen konkrete Ansätze für den Hochwasserschutz  direkt in den Achentaler Gemeinden herausarbeiten“, erklärte  Landtagsabgeordneter Klaus Steiner zu Beginn des Achentaler Hochwassergesprächs. Hierzu wurden die Bürgermeister der Gemeinden, die Bauernobmänner, Vertreter des Wasserwirtschaftsamtes und als Experte Ministerialdirigent und Leiter der Abteilung Wasserwirtschaft und Bodenschutz im Umweltministerium,
Professor Martin Grambow zu einem Ortstermin im Achental geladen.

10.000 Euro für den Wössner Regenbogen

MdL Steiner und Bundesminister Ramsauer übergeben Förderzusage

Die Freude „entlud“ sich in einem lauten „ah“. Hatten die anwesenden Verantwortlichen des Wössner Regenbogen e.V. doch von MdL Klaus Steiner und Bundesminister Dr. Peter Ramsauer, am frühen Freitag Abend vor den Räumlichkeiten des Vereins in Unterwössen die Zusage erhalten, dass ihr Vorzeigeprojekt mit 10.000 Euro gefördert werde. In dem Musterprojekt funktioniert das Miteinander zwischen den Generationen hervorragend. Neben diversen Angeboten für Kinder und Jugendliche ist der „Wössner Regenbogen“ gerade auch Anlaufstelle für viele ältere Menschen in der Region.

„Bayern ist das Land der sozialen Gerechtigkeit "

Staatsministerin Christine Haderthauer begeisterte im Festzelt in Grabenstätt

„Bayern ist das Land der sozialen Gerechtigkeit und dafür kämpft auch Christine Haderthauer“, betonte Landtagsabgeordneter und CSU-Kreisvorsitzender Klaus Steiner beim Politischen Abend mit Sozialministerin Christine Haderthauer im Festzelt in Grabenstätt. Haderthauer hatte auf Steiners Einladung hin bereits zwei Stunden zuvor das Kreisaltenheim Grabenstätt besucht und dort an einer Diskussionsrunde zum Thema „hospizliche und palliative Begleitung von Kurzzeitpflegegästen und Bewohnern“ teilgenommen. Anschließend eröffnete sie am Eichberg den „Grabenstätter Herzerlweg“ der Jugendtheater-, Musik und -Kunst AG. 

„Brauchen gemeinsamen Tourismusverband“

Klaus Steiner im Gespräch mit Leistungsträgern der Hotel- und Gaststättenbranche

„Wir brauchen einen gemeinsamen Tourismusverband für die Region Chiemsee“. Das forderten die Leistungsträger der Hotel- und Gaststättenbranche in einem Gespräch mit dem Traunstein Landtagsabgeordneten Klaus Steiner. Steiner machte deutlich, dass er die Rechtfertigung des Status Quo mit zwei eigenen Tourismusverbänden auf Traunsteiner und Rosenheimer Seite nicht mehr nachvollziehen könne. „Die gegenwärtige Aufsplitterung der Kräfte und Ressourcen ist widersinnig und kontraproduktiv. Der Gast hat kein Verständnis für unterschiedliche und manchmal auch konkurrierende Angebote in der gleichen Urlaubsregion“, so Steiner.

„Bildung ist kein Experimentierlabor"

Klaus Steiner diskutiert mit Schulleiterin Bärbel Ebner über Zukunft des Gymnasiums

„Bildung ist kein Experimentierlabor. Wir wollen Ruhe und Planungssicherheit im Bildungssystem. Deswegen sagen wir Ja zur Optimierung, aber wir sagen Nein zu Eingriffen in die Bildungsstruktur“. Das betonte der Traunsteiner Landtagsabgeordnete Klaus Steiner in einem Gespräch mit der Leiterin des Gymnasiums Landschulheim Schloss Ising, Bärbel Ebner, über die Rolle des Gymnasiums im bayerischen Bildungssystem.

Abgeordnetenbüro Klaus Steiner, MdL

Äußere Rosenheimer Straße 2
83278 Traunstein
Telefon : +49 (861) 8589
Telefax : +49 (861) 15475
E-Mail  : mdl@klaus-steiner.de