Aus dem Landtag

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Chiemgau die "Vorstufe zum Paradies"

Ministerpräsident Horst Seehofer beim Politischen Abend in Trostberg

„Ihr lebt hier im Chiemgau vielleicht nicht im Paradies, aber eine Vorstufe zum Paradies ist der Landkreis Traunstein allemal“, begrüßte Ministerpräsident Horst Seehofer die Zuhörer beim Politischen Abend im Festzelt in Trostberg. Auf die Schönheit der Landschaft könne man in Bayern ebenso stolz sein, wie auf den Zusammenhalt und die Solidarität der Menschen, wie sie sich beim jüngsten Hochwasser wieder gezeigt habe: „Ich selbst war mit Bundespräsident Gauck und Bundeskanzlerin Merkel in den Krisenregionen. Ich weiß: Die Helfer haben Übermenschliches geleistet – rund um die Uhr und oft bis zur totalen Erschöpfung. Dafür sage ich Ihnen Dank und Respekt!“

„Flächendeckend leistungsstarke Krankenhäuser gerade in einer älter werdenden Gesellschaft unverzichtbar“

11,07 Millionen Euro für das Klinikum Traunstein im Jahreskrankenhausbauprogramm 2015

Für das Klinikum Traunstein sind im Jahreskrankenhausbauprogramm 2015 Fördermittel von insgesamt 11,07 Millionen Euro eingeplant. Dies teilten Gesundheitsminister Dr. Marcel Huber und der Finanzminister Dr. Markus Söder dem Traunsteiner Stimmkreisabgeordneten Klaus Steiner mit. „Die hochwertige und wohnortnahe stationäre Patientenversorgung ist Grundstock für die hohe Lebensqualität in Bayern“, erklärte Steiner hierzu.

Bayerns Mittelstand - Verlässlich.Innovativ.Erfolgreich

Dialog mit Unternehmern und Unternehmerinnen

Der Mittelstand ist die tragende Säule der bayerischen Wirtschaft. Die in überwiegender Zahl familiengeführten Betriebe sichern Arbeits- und Ausbildungsplätze vor Ort. Rund drei Viertel aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und 84 Prozent der Auszubildenden im Freistaat arbeiten in mittelständischen Unternehmen.

"Mussten hart für die Erhöhung der Mittel kämpfen"

Steigende Fördermittel für die Arbeit der Sportvereine im Landkreis Traunstein

Im diesem Jahr erhalten die Sportvereine im Landkreis Traunstein höhere Zuschüsse vom Freistaat Bayern als im letzten Jahr. Wie Landtagsabgeordneter Klaus Steiner bekanntgegeben hat, steigt der Förderbetrag für den Landkreis Traunstein von rund 260.300 Euro auf 265.350 Euro. „Der Breitensport ist mehr als nur Hobby. In den Vereinen wird wertvolle ehrenamtliche Arbeit geleistet, die wesentlich zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft beiträgt“, sagte Steiner. „Möglich wird der Anstieg durch die für das Jahr 2013 beschlossene Erhöhung der Vereinspauschale um eine ¾ Million Euro auf insgesamt 19.400.000 Euro“, so der Abgeordnete.

"Schlechte Pflege ist Folter"

Klaus Steiner und der GPA Traunstein diskutieren mit Claus Fussek über das Thema Pflege

»Schlechte Pflege ist Folter«, so lautet eine sehr provokante Aussage von Claus Fussek, der seit Jahren gegen Pflegemissstände kämpft, deren Ursachen analysiert und Lösungsansätze beschreibt. Auf Einladung von MdL Klaus Steiner und des Gesundheitspolitischen Arbeitskreises der CSU im Landkreis Traunstein sprach er zum Thema »Missstände in der Pflege« und diskutierte sehr kontrovers mit den Zuhörern.

"CSU im Landkreis Traunstein bestens aufgestellt"

Klaus Steiner im Amt des Kreisvorsitzenden bestätigt

Der Landtagsabgeordnete Klaus Steiner führt auch weiterhin den CSU-Kreisverband Traunstein. Die Delegierten der Ortsverbände bestätigten Steiner im Festsaal in Bergen mit 90 Prozent Zustimmung im Amt des Kreisvorsitzenden. „Die CSU im Landkreis Traunstein ist personell wie auch organisatorisch bestens aufgestellt. Auf dieser Grundlage werden wir unsere politische Arbeit in den kommenden Jahren weiter intensivieren“, erklärte Steiner in seinem Rechenschaftsbericht.

"Wir lassen Sie nicht allein"

Landwirtschaftsminister Helmut Brunner besichtigt Hochwasserschäden im Achental

Auf Einladung von Klaus Steiner besichtigte Landwirtschaftsminister Brunner die vom Hochwasser betroffenen Gebiete im Achental. Brunner versprach neue Hochwasser-Schutzmaßnahmen - mit neuen Überschwemmungsflächen, sogenannten Retentionsräumen, und gegebenenfalls Poldern - in der Region. Im Zuge dessen sollen die heimischen Landwirte Grundstücke zur Verfügung stellen: "Dafür werden sie selbstverständlich entschädigt. Auch wenn sie dann immer noch Hochwasser-Schäden und damit verbundene Ernteausfälle zu beklagen haben sollten". Der Minister meinte obendrein, dass ihm klar ist, dass die Landwirte die nun auftretenden Probleme nicht alleine schultern können und versprach: "Wir lassen Sie nicht im Stich, keiner soll in seiner Existenz gefährdet werden".

"Helfen den Hochwasseropfern schnell, unbürokratisch und kraftvoll"

Umweltminister Dr. Marcel Huber beim Politischen Abend im Festzelt in Nußdorf-Hartmann

„Wir helfen den Hochwasseropfern schnell, unbürokratisch, kraftvoll – denn schnelle Hilfe ist die wirksamste Hilfe“. Das betonte Umweltminister Dr. Marcel Huber beim Politischen Abend im Festzelt in Nußdorf-Hartmann. Die Folgen der Hochwasserkatastrophe in Bayern und deren Bewältigung prägten die Rede des Ministers. Huber dankte den vielen unermüdlichen Helfer, die bei der Bewältigung der jüngsten Hochwasserkatastrophe Großes leisten würden: „Wir sind stolz auf die ungeheure Solidarität und den Zusammenhalt der Bevölkerung in Zeiten der Not.“

„Identitätsstiftenden Kern der Olympischen Spiele bewahren“

„Ringen ist eine der Ur-Sportarten der Olympischen Spiele“ – Dialog mit Ringerverband und regionalen Vereinen

Sport- und Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle hat sich am Donnerstag im Rahmen eines Gesprächs mit Vertretern des Ringsports über den aktuellen Stand der Bemühungen des Bayerischen Ringer-Verbandes und des Deutschen Ringer-Bundes informiert, den Ringsport als olympische Sportart zu erhalten. Zu dem Gespräch hatte der Minister auf Anregung des Traunsteiner Stimmkreisabgeordneten Klaus Steiner Vertreter des Ringsports in den Bayerischen Landtag geladen.

„Freistaat ist verlässlicher Partner der Kommunen“

- Bayern fördert kommunale Hochbauprojekte im Landkreis Traunstein mit insgesamt 4.210.000 Euro

Der Freistaat Bayern fördert kommunale Hochbauprojekte im Landkreis Traunstein im Jahr 2013 mit insgesamt 4.210.000 Euro. Das teilte Finanzminister Dr. Markus Söder dem Traunsteiner Stimmkreisabgeordneten im Bayerischen Landtag, Klaus Steiner, gestern mit. Demnach erhalten Städte und Gemeinden im Landkreis für ihre Projekte insgesamt 1.910.000 Euro, Vorhaben des Landkreises werden vom Freistaat mit 2.300.000 Euro unterstützt.

Die Bürger sollen unseren Staat mitgestalten

Landtagspräsident a. D. Alois Glück sprach bei der Eröffnung des Maifestes Lauter

Mit einem politischen Abend des CSU-Ortsverbands Surberg wurde das Maifest Lauter eröffnet. Für den ursprünglich vorgesehenen, aber verhinderten bayerischen Finanzminister Dr. Markus Söder sprang kurzfristig Landtagspräsident a. D. Alois Glück als Festredner in die Bresche.

300.000 Euro für historische Stadt- und Ortskerne im Landkreis Traunstein aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm 'Städtebaulicher Denkmalschutz'

„Im Landkreis Traunstein können wir heuer drei historische Stadt- und Ortskerne mit rund 300.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm 'Städtebaulicher Denkmalschutz' unterstützen“, gibt Stimmkreisabgeordneter Klaus Steiner bekannt. Zu den geförderten Vorhaben gehören die Projekte in Traunstein (Stadtkern, 240.000 Euro), Trostberg (Altstadt, 30.000 Euro) und Tittmoning (Altstadt, 30.000 Euro). Förderschwerpunkt im Programmjahr 2013 in Oberbayern ist die energetische Sanierung und Umnutzung erhaltenswerter Gebäude sowie die barrierefreie Umgestaltung des öffentlichen Raumes.

Grundschule Tacherting wird Teil des Schulversuchs „Flexible Grundschule“

Steiner: „Konzept der flexiblen Grundschule ermöglicht passgenaue Angebote beim Übergang vom Kindergarten in die Grundschule“

Die Grundschule Tacherting wird Teil des Schulversuchs „Flexible Grundschule“. Das teilte Kultusminister Ludwig Spaenle dem Traunsteiner Landtagsabgeordneten Klaus Steiner mit, der im Vorfeld stark auf die Beteiligung einer Schule aus dem Landkreis gedrängt hatte.

Jungforscher des Chiemgau-Gymnasiums zu Gast im Bayerischen Landtag

Steiner: „Wir brauchen Forschergeist“

Wie sieht „gesundes Lüften“ an einem ganz normalen Unterrichtstag aus? Wie lässt sich Energie speichern? Welche Wirkung haben Laub oder Sägemehl als Dämmstoffe? Mit diesen und anderen Fragen haben sich Schüler des Chiemgau-Gymnasiums Traunstein im Rahmen des Wettbewerbs „Jugend forscht/Schüler experimentieren“ auseinandergesetzt und Lösungsansätze erarbeitet. Zehn Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Wahlkurses „Jugend forscht“ besuchten nun auf Einladung des Stimmkreisabgeordneten Klaus Steiner zusammen mit ihren Betreuungslehrern den Bayerischen Landtag.

Klaus Steiner in den Mollath-Untersuchungsausschuss berufen

Der Traunsteiner Stimmkreisabgeordnete im Bayerischen Landtag, Klaus Steiner, ist von der CSU neben drei weiteren Fraktionskollegen als Mitglied des Untersuchungsausschusses „Fall Mollath“ benannt worden. Der Untersuchungsausschuss soll den Fall von Gustl Mollath aufarbeiten, der 2006 gegen seinen Willen in das Bezirksklinikum Bayreuth eingewiesen wurde und seitdem dort untergebracht ist. Mollath hatte im Jahr 2003 seine Frau, mehrere Mitarbeiter sowie Kunden der HypoVereinsbank beschuldigt, Schwarzgeldgeschäfte zu betreiben. 2011 hatte eine Untersuchung der Bank einige der Vorwürfe Mollaths bestätigt.

Zwischen Konkurrenz und Kooperation - Die Grenzregion Südostbayern und ihre österreichischen Nachbarn

Gastbeitrag von Klaus Steiner im Bayernkurier Nr. 16 vom 20. April 2013

Der legendäre österreichische Bundeskanzler Bruno Kreisky hat einmal gesagt: „Ich komme gern nach Bayern, denn da bin ich nicht mehr in Österreich und noch nicht in Deutschland“. Uns Bayern geht es manchmal ähnlich: Wenn wir nach Österreich kommen, haben wir oft das Gefühl, zwar nicht mehr in Deutschland, aber immer noch ein Stück weit in Bayern zu sein.

"Brauchen Neuaufstellung des Tourismus im Chiemgau"

Klaus Steiner bei der Mittelstandsunion Traunstein

Petra Fürst-Zimmermann ist neue Kreisvorsitzende der Mittelstandsunion im Landkreis Traunstein. Auf der Jahreshauptversammlung in Übersee wurde die Stadträtin aus Trostberg unter der Wahlleitung des CSU Kreisvorsitzenden Klaus Steiner, einstimmig zur Nachfolgerin des ausgeschiedenen langjährigen Vorsitzenden Heinz Wallner gewählt.

Steiner: „Investieren wie kein anderes Bundesland in unsere Familien“

Freistaat Bayern fördert 12 neue Betreuungsplätze in der Stadt Trostberg mit 244.900 Euro

Mit insgesamt 244.900  Euro aus dem Programm „Aufbruch Bayern“ fördert der Freistaat Bayern die Einrichtung 12 neuer Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren im Kindergarten „Arche Noah“ in der Stadt Trostberg. Dies teilte Familienministerin Christine Haderthauer dem Traunsteiner Stimmkreisabgeordneten im Bayerischen Landtag, Klaus Steiner, auf dessen Anfrage hin mit.

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