Aus dem Landtag

"Endlich ist es geschafft!"

Einweihung der Bahnunterführung in der Ortsmitte von Übersee

Von der ersten Vermessung bis zur Realisierung hat es 83 Jahre gedauert: Nach vielen Planungen, Ideen und Verwerfungen ist gestern unter großer Teilnahme der Bevölkerung die Bahnunterführung in der Ortsmitte von Übersee eingeweiht worden. „Wie Vielen von uns Überseern, geht es auch mir so, dass ich sage: Endlich ist es geschafft“, so MdL Klaus Steiner in seinem Grußwort. Steiner weiter: „Viele werden aber auch sagen, endlich ist die Baumaßnahme mit ihren Umleitungen, Verkehrseinschränkungen, Lärm und vor allem Beeinträchtigungen für die Anlieger abgeschlossen. Deshalb freut es mich ganz besonders, dass nun dieses Jahrhundertbauwerk endlich fertig geworden ist. Wichtig ist dabei auch, dass letztlich nach vielen politischen Diskussionen und auch Streit, ein gelungenes Bauwerk entstehen konnte, das von einer breiten Mehrheit akzeptiert wird.“

Klaus Steiner maßgeblich an der Ausarbeitung des Gesetzentwurfes zur Inklusion in Bayern beteiligt

Gemeinsame interfraktionelle Arbeitsgruppe des Landtags

Am 26. März 2009 ist das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention) in Deutschland in Kraft getreten. Die Konvention verpflichtet Bund, Länder und Kommunen gleichermaßen und gibt einen klaren Auftrag für die Weiterentwicklung der schulischen Bildung.

Zur Umsetzung dieser UN-Konvention hat eine interfraktionelle Arbeitsgruppe, der auch Klaus Steiner angehört, einen Gesetzentwurf erarbeitet. Dieser wurde am 29. März 2011 von allen fünf Fraktionen gemeinsam in den Landtag eingebracht und soll in den nächsten Wochen breit diskutiert werden.

Explosion der Sozialkosten für die Kommunen kaum mehr zu Schultern

Bezirkstagspräsident Josef Mederer im Gespräch mit Vertretern der Kommunen im Landkreis Traunstein

Viele Bürgermeister landauf, landab sind schier am Verzweifeln. Vom Staat bekommen die Kommunen immer neue Lasten aufgebürdet - doch an allen Ecken und Enden fehlt das Geld in den Rathäusern. In einem Gespräch mit Bezirkspräsident Josef Mederer in Traunstein ließen sie ihrem Unmut freien Lauf. "Die Sozialkosten fressen uns auf", war aus den Reihen der Rathauschefs zu hören. "Die Letzten beißen die Hunde."

Werbung für die Mittelschule

Fachgespräch des Arbeitskreises Schule

Bei einer von der CSU initiierten Veranstaltung zum kontroversen Thema „Die Bayerische Mittelschule“ ging es in Seeon um die Herausforderungen und Chancen der in diesem Schuljahr im Landkreis erprobten Weiterentwicklung der Hauptschule. Der Grundtenor der Fachleute: Der eingeschlagene Weg ist richtig und unumstößlich, muss aber noch optimiert werden. Für einen nachhaltigen Erfolg der Mittelschule gelte es zudem, mehr Werbung in eigener Sache zu betreiben.

Christine Haderthauer lobt soziale Netzwerke

Sozialministerin Christine Haderthauer im Sportpark Grassau

Sie erhielten die Gelegenheit, mit der Ministerin ihre Erfahrungen und Sorgen zu erörtern. Als "Gespräch zum Tag der sozialen Netzwerke" hatten der Landtagsabgeordnete Klaus Steiner und der CSU-Kreisverband die Veranstaltung deklariert. Rund 100 ehrenamtlich Engagierte aus der Region waren der Einladung gefolgt.