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Bürgerstammtisch des CSUOrtsverbandes Bergen:

Im Gespräch mit MdL Klaus Steiner

08.06.2018

 Im Rahmen der monatlichen Stammtischgespräche konnte der CSUOrtsverband Bergen diesmal den heimischen Stimmkreisabgeordneten des Bayerischen Landtags   Klaus Steiner willkommen heißen. Die CSUOrtsvorsitzende und Bezirksrätin Annemarie Funke wies in ihrer Begrüßung darauf hin, dass es unerläßlich sei, die christlich soziale Politik für Bayern, für die Region und die Heimat immer wieder überzeugend transparent zu machen. Deshalb freue sich auch der CSUOrtsverband, dass Klaus Steiner neben der Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern ein paar der  wichtigen Veränderungen, die mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder zukunftsgerichtet angegangen worden sind, aufzeigt. 

MdL Klaus Steiner unterstreicht, dass die CSUFraktion im Bayerischen Landtag mit Markus Söder wegweisende politische Entscheidungen für die Bürgerinnen und Bürger, für ein starkes Bayern auf den Weg gebracht habe: Man setze z. B. auf Maßstäbe in der Familienpolitik, neben dem beschlossenen Familiengeld werde der Ausbau der Tagesbetreuung im Grundschulalter, eine Qualitätsoffensive für Kindertageseinrichtungen sowie ein Hebammenbonus auf den Weg gebracht. Klaus Steiner zeigt die Verbesserungen bei der Inneren Sicherheit und Stärkung der Polizei, beim Wohnungsbau – auch im Zuge der Schaffung des neuen Bauministeriums mit Ilse Aigner an der Spitze , die Verbesserung der Verkehrssituation, die zusätzlichen Maßnahmen für Schulen und Bildung auf und weist auf die beschlossene Pflegereform auf bayerischer Ebene hin.
Steiner macht deutlich, dass viele Verbesserungen für ein starkes Bayern geschaffen werden und gleichzeitig eine Sondersituation dahingehend besteht, dass Bayern als einziges Land Schulden zurückzahle, in den letzten 6 Jahren 6 Mrd. Steiner spricht auch die Nachhaltigkeit bei der Forstreform sowie in der Landwirtschaft an. Bayern wisse um die Leistungen seiner landwirtschaftlichen Betriebe, allein mit dem KULAP habe man Zeichen gesetzt, die Almwirtschaft werde nachhaltig gefördert und man wolle keine Agrarindustrie, die man auch so nicht habe., Auch der Länderfinanzausgleich zeige, wie die großen politischen Weichenstellungen in Bayern dazu geführt hätten, dass Bayern hohe Zahlungen hier leiste an Länder, die es versäumt haben, einen Strukturwandel einzuleiten und sich den Herausforderungen der Zukunft zu stellen. 
Klaus Steiner berichtet über seine Arbeit als entwicklungspolitischer Sprecher der CSULandtagsfraktion. Durch diese Funktion reise er oft in süd und ostafrikanische Länder, in denen er ganz deutlich festgestellt habe, dass man Entwicklungshilfe dort leisten müsse, wo sie gebraucht werde, damit dort Strukturen in der Bildungs, Familien und Wirtschaftspolitik aufgebaut werden können, denn die reichen Bodenschätze dieser Länder könnten nicht wirtschaftlich umgesetzt werden, wenn es nicht die einfachsten Maßnahmen gebe, um  Daseinsvorsorgemaßnahmen zu etablieren. Steiner verdeutlicht, dass es völlig abwegig sei zu glauben, durch Zuwanderung aus Afrika Fachkräfte in unsere hochtechnisierte Wirtschaft zu .integrieren, sie fehlten nur in ihren Heimatländern.
Viele weitere Themen wurden auch seitens der Beteiligten mit Klaus Steiner diskutiert, so sprach Thomas Rodler die nicht nachvollziehbare Energiewende an, die weiterhin Kohle subventioniere. Bernhard Tripp kritisierte die Förderung der EMobilität, ohne dass Rahmenbedingungen zunächst gesetzt würden und Nachsorgekonzepte vorlägen.  Wo Feinstaubbelastung ein Problem sei, könne man dies nachvollziehen, was bedeute dies aber für die ländlichen Regionen. Reinhold Schuster sprach die fehlenden strategischen Zukunftskonzepte der Europäischen Union an, die nur reagiere, jedoch keine eindeutigen langfristigen Schritte aufzeige. Von Wilhelm Böhm wurde die AfrikaHilfe angesprochen, die falsche Anreize setze.
Annemarie Funke spricht die im Alltag und in der Wirtschaft, vor allem im Mittelstand, völlig lähmende Bürokratisierung in allen Bereichen an, für wirtschaftliche Betriebe, im sozialen Bereich, aber auch insbesondere für Vereine oder jeden einzelnen Bürger,  die Formalitätenflut könne nicht mehr hingenommen werden. Deshalb setze sie große Hoffnung auf den neuen Beauftragten für Bürokratieabbau der Bayerischen Staatsregierung Walter Nüssel und hoffe, dass hier sichtbare Erleichterungen in Zukunft eintreten. 
Klaus Steiner wisse um die Anliegen und Aufgaben, die vor allem auch für die großen Herausforderungen der Zukunft wie Ausbau der Digitalisierung, Stärkung des ländlichen Raumes, Bekämpfung der Wohnungsnot oder die Stärkung der Pflege und vor allem die Vertiefung von Familien und Bildung, der inneren Sicherheit und den entwicklungspolitischen Aufgaben zu bewältigen seien. Und Entwicklungspolitik müsse dort geleistet werden, wo sie entstehe; es sei der falsche Weg,  durch neue finanziell und gesellschaftlich falsche Anreize auf die zunehmenden Fragen der Asylpolitik zu reagieren . Klaus Steiner wolle sich auch weiterhin mit ganzer Kraft für seine Region, für seine Heimat und die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger einsetzen. 
 

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