Aus dem Stimmkreis

Über 1,2 Millionen € Fördermittel für „Lebendige Innenstädte“ fließen in den Landkreis Traunstein

LANDKREIS TRAUNSTEIN. Im Rahmen des Bayerischen Städtebauförderungsprogramm „Innenstädte beleben“ 2021 fließen 1.204.000 Euro in den Landkreis Traunstein.

Wie MdL Klaus Steiner, der Traunsteiner Stimmkreisabgeordnete, mitteilte, fördert das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr im Jahr 2021 vier Städte im Landkreis durch dieses Programm, welches zum Erhalt und zur Entwicklung der Orts- und Stadtkerne dient.

Bildungsprojekt Culture Mystery Party wird mit 10.200,00 Euro aus dem Kulturfonds 2021 gefördert

Traunstein. Die Bildungsarbeit in Traunstein erhält dieses Jahr 10.200 Euro Förderung aus dem Kulturfonds Bayern. „Gerade in der Corona-Krise ist der Kulturfonds eine starke Stütze der vielfältigen Kulturprojekte und der Erwachsenenbildung in Bayern. Dieses Jahr wird auch das Projekt „Culture Mystery Party“ durch den Freistaat bezuschusst“, informiert der Traunsteiner Stimmkreisabgeordnete, Klaus Steiner.

Der neue Schmugglerweg wurde feierlich eröffnet

Grenzüberschreitendes Tourismusprojekt zwischen Tirol und Bayern

Schleching/Kössen – Seit dem Wochenende ist die deutsch-österreichische Urlaubsregion Kaiserwinkel in Tirol und das Achental auf bayerischer Seite um die Attraktion eines besonderen Themenwanderweges reicher. Nach mehrjähriger Bauphase wurde das grenzüberschreitende Tourismusprojekt „Schmugglerweg/Klobenstein  feierlich der Öffentlichkeit übergeben.

Zur Einweihung baten die beiden Pfarrer Rupert Toferer (Tirol) und Martin Straßer (Achental) um den Segen Gottes für den neuen Weg. Toferer sprach „Wege verbinden die Menschen miteinander“, er erinnerte daran, dass dieser Schmugglerweg auch als Pilgerziel  zu der Wallfahrtskirche Maria Klobenstein gilt und erklärte „dieser Wallfahrtsort besteht seit 300 Jahren“.

MdL Klaus Steiner: „Weidetiere sind keine Kuschelgefährten“

Traunstein. Vor dem Hintergrund massiver Klagen der Almbauern über das rücksichtslose Verhalten mancher Wanderer und Radfahrer, hat der Traunsteiner Stimmkreisabgeordnete Klaus Steiner an die Freizeitsportler appelliert sich auf den Almen so zu verhalten, dass der Weidbetreib nicht gestört oder beeinträchtigt wird. „Unsere heimische Weidetierhaltung gehört zu unserer einzigartigen Kulturlandschaft. Doch nicht erst durch Corona wurden unsere Berge und Wälder zum wahren Besuchermagnet. Wir alle bewegen uns in unserer Freizeit gerne an der frischen Luft. Vor allem beim Wandern kommen wir immer wieder über Weideflächen. Da ist Rücksicht und Umsicht mit den einzelnen Tieren enorm wichtig“, betonte Steiner, Mitglied im Agrarausschuss des Landtags.

Meinungsaustausch mit Klaus Steiner

Zu einem Meinungsaustausch mit Klaus Steiner, dem entwicklungspolitischen Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, kamen die Mitglieder des Vereins „Perspektiven für Burkina Faso“ am längsten Tag des Jahres, am 21. Juni, virtuell zusammen. Vorsitzender Bernhard Seidenath hatte seinen Abgeordneten-Kollegen eingeladen, um über Grundsätzliches in der Entwicklungszusammenarbeit, gerade in Afrika, zu sprechen.

Elternbeiräte: „Psychische Belastung von Schülern sehr groß!“

Traunstein. Distanzunterricht, Kontaktbeschränkungen, kein Sportverein - seit mehr als einem Jahr müssen Kinder mit den Folgen der Corona-Pandemie zurechtkommen. Viele leiden unter den fehlenden Kontakten oder mangelnder Bewegung. Wie wirkt sich die kontakt- und teilweise unterrichtlose Zeit auf Kinder bzw. Schüler aus? Diese Fragen standen im Mittelpunkt einer Videokonferenz der Vorsitzenden der Elternbeiträte der Gymnasien im Berchtesgadener Land und Traunstein, mit dem Abgeordneten und langjährigen Bildungspolitiker, MdL Klaus Steiner. Er hatte zu diesem Gespräch eingeladen, nachdem sich die Elternbeiräte in einem Brandbrief an Ministerpräsidenten Markus Söder und verschiedene Abgeordnete gewandt hatten.

In dem Schreiben forderten die Elternbeiräte vor allem eine möglichst konkrete Perspektive zur vollständigen Wiederherstellung des Präsenzunterrichts, insbesondere für die Zeit nach den Sommerferien. Eine weitere, zentrale Forderung waren breitgefächerte und zügige Impfangebote für Lehrkräfte und Schulmitarbeiterinnen und -mitarbeiter. 

MdL Steiner: Die Bezirksalmbauern im Landkreis Traunstein fordern die Aufhebung nicht praktikabler Vorschriften aus dem Volksbegehren „Rettet die Bienen“, bzw. dem entsprechenden Begleitgesetz

Traunstein. Bei einer Videokonferenz mit dem Landtagsabgeordneten Klaus Steiner, kritisierten die Bezirksalmbauern aus dem Landkreis Traunstein vor allem das Walzverbot auf Grünflächen ab dem 15. März. Bezirksalmbauer Ludwig Bödecker aus Ruhpolding: „Wir haben mit Nachdruck bei den Beratungen zum Volksbegehren „Rettet die Bienen“ auf solche unpraktikablen und damit unsinnigen Vorschriften hingewiesen, die einfach nicht den realen Gegebenheiten der alltäglichen Praxis entsprechen“. Franz Mühlberger, aus Reit im Winkl, wies auf die unsichere Schneesituation auf Wiesen und Weiden in den Alpengemeinden hin. „Was sollen derartige Vorgaben, wie z.B. das Walzverbot ab Mitte März, wenn Ende April – so wie das heuer der Fall war – noch 20 - 30 cm Schnee auf den Flächen liegen und wir die Flächen nicht bearbeiten können.“

MdL Klaus Steiner: Rekordniveau bei der Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen – über 6,9 Mio. Euro Förderung für den Landkreis Traunstein“

Traunstein. Der Freistaat Bayern erhöht 2021 den Haushaltsansatz die Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen um 50 Mio. Euro auf eine Summe von 650 Mio. Euro. „In diesem Jahr fließen insgesamt 6.921.903 Euro in Kommunen im Landkreis Traunstein. Im Besonderen profitieren von den diesjährigen Zuwendungen öffentliche Schulen und Kindertageseinrichtungen“, informiert Stimmkreisabgeordneter Klaus Steiner erfreut.“ 

Wölfe in Bayern: Steiner will Regulierung der Wolfspopulation erleichtern

Traunstein. Der strenge Schutzstatus für Wölfe in Bayern soll künftig gelockert werden, um eine angepasste Regulierung der Bestände zu ermöglichen. Über einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag, den der Traunsteiner Abgeordnete Klaus Steiner und sein Kollege Eric Beisswenger aus Oberallgäu eingebracht haben, soll morgen im Umweltausschuss des Landtages entschieden werden.

Landkreis startklar für die Nutzung der Luca-App / Steiner: In Rekordzeit alle bayerischen Gesundheitsämter angebunden

Traunstein. Auch der Landkreis Traunstein ist startklar für die Nutzung der Luca-App: In weniger als zwei Wochen konnten neben Traunstein alle 76 bayerischen Gesundheitsämter an das System angebunden werden. Damit kann das Luca-System kostenlos auch im Landkreis zur Corona-konformen Gästeregistrierung und Kontaktnachverfolgung eingesetzt werden.

MdL Klaus Steiner: „Erste zehn Betriebe für Bayerns Modellprojekte für Corona-Betriebsimpfungen stehen fest – Firma Brückner GmbH in Siegsdorf ist mit am Start“

München/Siegsdorf. „Die Firma Brückner Maschinenbau GmbH & Co. KG aus Siegsdorf, gehört mit zu den ersten 10 Betrieben in Bayern, die für die Modellprojekte der betrieblichen COVID-19-Schutzimpfungen ausgewählt wurde“, das teilte der der Traunsteiner Stimmkreisabgeordnete Klaus Steiner mit.  Steiner hatte sich in einem Gespräch mit dem Gesundheitsministerium für die Auswahl der Firma Brückner ausgesprochen.

„Der Kulturfonds Bayern 2021 – Verlässliche Hilfe für die Kulturschaffenden in Zeiten von Corona“

München/Traunstein. Aus dem Kulturfonds Bayern fließen dieses Jahr 12.500 Euro in den Landkreis Traunstein.

Virtueller Besuch von Klaus Steiner, MdL an der Privatschule Dr. Kalscheuer

Die virtuelle Teilnahme an einer Mathematikstunde der Traunsteiner Klasse 8a war für den Landtagsabgeordneten Klaus Steiner eine völlig neue Erfahrung. Als langjähriges Mitglied im Bildungsausschuss des Bayerischen Landtags interessierte ihn besonders, wie der Unterricht pandemiebedingt über MS Teams, also virtuell funktioniert.

„Arbeitskreis Polizei diskutiert Polizeiaufgabengesetz und Corona-Maßnahmen“

Traunstein. „Mehr Transparenz – mehr Übersichtlichkeit – mehr Betroffenenrechte“. Das sind nach den Worten des Vorsitzenden des Traunsteiner Regionalarbeitskreises Polizei (RAK) Walter Ponath, die Ziele der Novelle des Polizeiaufgabengesetzes (PAG), das derzeit im Landtag diskutiert wird.

Bei einer Onlinekonferenz des RAK diskutierten Polizisten mit dem stellvertretenden Bezirksvorsitzenden des „Arbeitskreises Polizei“ Oberbayern, Klaus Steiner, über die Ergänzung des PAG, das vor 2 Jahren sehr kontrovers diskutiert wurde.

Berufliches Schulzentrum Traunstein wird erste staatliche bayerische „Grenzenlos-Schule“

Wiesbaden/Traunstein. Das Staatliche Berufliche Schulzentrum Traunstein (BSZ Traunstein) wurde für das besondere Engagement im Bereich Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) gewürdigt.

MdL Klaus Steiner begrüßt Öffnungskonzept

Der Traunsteiner Stimmkreisabgeordnete Klaus Steiner begrüßt ausdrücklich das vom Landrat Sigfried Walch vorgelegte Öffnungskonzept „5 Schritten aus der Pandemie“. „Das Konzept ist eine wichtige Botschaft und ein wichtiges Signal für die Bürger des Landkreises Traunstein. Es gibt Orientierung und eine zeigt eine nachvollziehbare Öffnungsstrategie auf,“ sagt Steiner.

MdL Klaus Steiner: „Alleskönner Wald“ gilt es zu schützen und nachhaltig zu nutzen.

München. Vor dem Hintergrund des Internationalen Tag des Baumes am 21. März, beschäftigte sich der Bayerische Landtag jüngst auf Vorschlag der CSU-Fraktion in der Aktuellen Stunde mit dem Thema "Alleskönner Wald: Lebens- und Erholungsraum, Klimaschützer, Wirtschaftsfaktor und noch viel mehr". „Konkret geht es vor allem darum, die Bedeutung des Waldes für den Klimaschutz hervorzuheben und die Waldumbauoffensive 2030 in Bayern zu beschleunigen“, so der Traunsteiner Stimmkreisabgeordnete Klaus Steiner. Damit sollen bis 2030 unter anderem durch mehr Biodiversität 200.000 Hektar Wald klimafest gemacht werden.

MdL Klaus Steiner: „Weg frei für Ausnahmen bei Güllelagerung“

München. Der Bayerische Landtag folgte in seiner Sitzung vom 09.02.2021 mehrheitlich einem Antrag des Traunsteiner Stimmkreisabgeordneten, Klaus Steiner, den er zusammen mit Kollegen, zur Anerkennung des sog. Gruber Modells zur Leckageerkennung beim Bau von Gülletiefbehältern eingebracht hatte. Darin wird die Staatsregierung aufgefordert, dem Bau von Tiefgüllebehältern in Bayern weiterhin zu erleichtern und damit für viele Landwirte auch weiter zu ermöglichen. Steiner begrüßte ebenfalls den schnellen Vollzug: „Bereits zum 04.03.21 ist die Anweisung an die lokalen Bauämter ergangen, das sog. „Gruber Modell“ anzuerkennen und im Sinne des Landtagsbeschlusses umzusetzen!“

MdL Klaus Steiner: „Schnellere Entnahmen des Wolfs – Auf aktuelle Wolfsrisse reagieren“

Die aktuellen Wolfsrisse in Franken hat der Traunsteiner Stimmkreisabgeordnete, Klaus Steiner, erneut zum Anlass genommen auf die Probleme für die Almwirtschaft hinzuweisen und mit Nachdruck eine Absenkung der Schutzvorgaben für Wölfe zu fordern. Über einen Dringlichkeitsantrag den Steiner und weitere Landtagskollegen nächste Woche im Landtag einbringen werden, soll der Schutzstatus des Wolfes überprüft werden. 

Darin wird die Staatsregierung aufgefordert: „Auf allen politischen Ebenen darauf hinzuwirken, den Schutzstatus des Wolfes zu überprüfen, so anzupassen, dass der aktuell ständig steigenden Wolfspopulation in Deutschland Rechnung getragen wird und entsprechende Reduzierung unter Berücksichtigung der Vorgehensweise in Frankreich und Skandinavien ermöglicht wird“.

Bayern fördert Feldroboter und digitale Hacktechnik - Antragstellung für Sonderprogramm Digital wieder möglich

München. Landwirte, die in Technik zur chemiefreien Beikraut-Regulierung oder in Sensoren zur Düngeoptimierung investieren wollen, können dafür ab sofort wieder Fördermittel im Rahmen des Bayerischen Sonderprogramms Digital (BaySL Digital) beantragen, informiert der Traunsteiner Stimmkreisabgeordnete, Klaus Steiner.